Kursanmeldung

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

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Stand 01.01.2018

1. Vertragspartner; Geltungsbereich (1) Vertragspartner ist die Tanzschule Corazón, Inhaber Thomas Baur, Bürgermeister-Landmann-Platz 7, 89312 Günzburg (nachfolgend: Tanzschule) (2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen(nachfolgend: AGB) gelten für alle zwischen den Teilnehmern/Teilnehmerinnen(nachfolgend:Teilnehmer) und der Tanzschule geschlossenen Verträge, soweit nicht anderes vereinbart wird. 2. Anmeldung und Vertragsschluss (1) Die Abgabe einer Anmeldung, auch über die Homepage www.tanzschule-corazon.de, ist verbindlich. Der Vertrag über den Tanzunterricht kommt erst durch die Annahme der Anmeldung durch die Tanzschule und die vollständigen Bezahlung des Kursbeitrags zustande. (2) Bei Anmeldung von mehreren Personen oder Gruppen schuldet der anmeldende Teilnehmer die gesamte Vergütung (3) Die Anmeldung von Minderjährigen bedarf der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters. (4) Bei Anmeldung von einzelnen Teilnehmern(Tanz-Singles) versucht die Tanzschule einen geeigneten Tanzpartner zu vermitteln. Ein Anspruch auf Vermittlung eines Tanzpartners besteht jedoch nicht und kann auch nicht garantiert werden. Die Anmeldung von Tanz-Singles wird erst nach erfolgreicher Vermittlung eines Tanzpartner kostenpflichtig. (5) Eine kurzfristige Absage/Stornierung der Kursteilnahme, nach Überweisung der Kursbeitrags, ist nur möglich unter der Angabe von wichtigen Gründen und dem Nachweises entsprechender Belege bzw. Atteste. Ein Anspruch auf Auszahlung des Kursbeitrags besteht nicht. Der Kurs kann zu einem späteren Zeitpunkt, innerhalb von 12 Monaten, ohne zusätzliche Kosten bei den ausgeschriebenen Kursen nachgeholt werden. 3. Tanzunterricht (1) Die Tanzschule behält sich vor, Kurse auf Grund zu geringer Teilnehmerzahlen abzusagen oder einen Wechsel des Tanzlehrers/ der Tanzlehrerin oder des Trainers/ der Trainerin vorzunehmen (2) An gesetzlichen Feiertagen des Landes Bayern findet kein Unterricht statt. Die Ferienzeiten werden gesondert angekündigt und werden rechtzeitig bekanntgegeben. (3) Die Tanzschule ist bei der Gestaltung des Unterrichts in tänzerischer, künstlerischer Hinsicht frei. (4) Zugunsten einer planmäßigen Durchführung des Unterrichts bittet die Tanzschule um Pünktlichkeit. (5) Ein Nachholen versäumter Unterrichtseinheiten in anderen als den gebuchten Tanzkursen bzw. Fitnesskursen, Clubs, Gruppen der Tanzschule ist lediglich nach Rücksprache mit der Tanzschule möglich. (6) Tanzkurse werden mit einer bestimmten Anzahl von Unterrichtseinheiten durchgeführt. (7) Clubs, Hiphop und Kindertanz werden mitgliedschaftlich durchgeführt. Die Tanzschule garantiert den Teilnehmern von Clubs, Hiphop und Kindertanzkursen eine Mindestzahl von 40 Unterrichtseinheiten pro Kalenderjahr. Kann der Unterricht auf Grund höherer Gewalt oder schwerer Erkrankung des Lehrpersonals nicht durchgeführt werden, wird sich die Tanzschule bemühen den Unterricht schnellstmöglich nachzuholen. Ein Anspruch auf finanziellen Ausgleich besteht jedoch nicht. 4. Vergütung (1) Sämtliche Vergütungen verstehen als Endpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Ausnahme sind alle von der Umsatzsteuer befreiten Kurse. (2) Die Nichtteilnahme am Tanzunterricht oder der Abbruch eines Kurses befreit nicht von der Vergütungspflicht, bzw. begründet keinen Anspruch auf Rückerstattung der Kursgebühren (3) Jahres und 1-/3-/6-Monatsverträge: Die Preise verstehen sich als Monatsbeiträge. Sie errechnen sich aus mindestens 40 Unterrichtswochen pro Schuljahr. Der Gesamtbetrag, der sich aus der Summe der 40 Unterrichtswochen ergibt, wird auf 12 Monate aufgeteilt. So ergibt sich ein gleichmäßiger Monatsbeitrag. Feiertag und Ferien werden somit nicht berechnet. (4) Kurs-Honorare sind bis zur ersten Unterrichtsstunde zu zahlen.Für die Stornierung eines bereits gebuchten Kurs, auch bei noch nicht überwiesener Kursgebühr, entstehen folgende Bearbeitungs- und Reservierungskosten: bis 14 Tage vor Kursbeginn: 10% des Kursbeitrags bis 10 Tage vor Kursbeginn: 25% des Kursbeitrags bis 7 Tage vor Kursbeginn: 50% des Kursbeitrags bis 3 Tage vor Kursbeginn: 90% des Kursbeitrags (5) Mitgliedsbeiträge für Tanzkreis, Clubs, Mitgliedschaften mit Laufzeitverträgen, sind monatlich zum ersten des Monats zu zahlen. Dazu erteilt der Teilnehmer der Tanzschule eine Einzugsermächtigung. Der erste Abrechnungsmonat beginnt mit Vertragsschluss. (6) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Teilnehmer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind oder durch die Tanzschule anerkannt wurden. Der Teilnehmer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. (7) Bei nicht eingelösten Lastschriften sind die dabei entstehenden Bankgebühren zu erstatten, diese werden zuzüglich einer Aufwandspauschale von € 5,00 im Folgemonat eingezogen. 5. Haftung (1) Ansprüche des Teilnehmers auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Teilnehmers aus Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten(Kardinalpflichten), sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Tanzschule, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels notwendig ist. (2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Tanzschule nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser Schaden einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche des Teilnehmer aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. (3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Tanzschule, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften der Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. 6.Kündigung - Stundung (1) Eine Kündigung ist frühestens möglich mit Ablauf der vollen Vertragslaufzeit (siehe Kursvertrag). Die Kündigung bedarf der Schriftform. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch jeweils um die abgeschlossene Vertragslaufzeit, falls dieser nicht rechtzeitig gekündigt wird. Die Kündigungsfrist beträgt 2 Wochen zum Vertragsende bei 1-Monatsverträgen, 1Monat zum Vertragsende bei 3- und 6- Monatsverträgen, 3 Monate zum Vertragsende bei Jahresverträgen und Flatrate. (2) Bei schweren Erkrankungen und persönlichen Schicksalsschlägen besteht die Möglichkeit der Stundung des Vertrags bis zur Wiederaufnahme des Unterrichts. Der Vertrag wird um die Dauer der Stundung verlängert. 7.Änderung dieser AGB (1) Die Tanzschule behält sich vor, die AGB für zu ändern. Über die Änderung wird die Tanzschule den Teilnehmer spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten informieren. (2) Widerspricht der Teilnehmer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der Information über die Änderung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Die Tanzschule wird auf die Bedeutung dieser Frist gesondert hinweisen. 8. Datenschutz (1) Alle Angaben werden von uns ausschließlich zu betriebsinternen Verwaltungsaufgaben genutzt und nicht an Dritte weitergegeben. Änderungen des Namens, der Adresse und der Bankverbindung des Teilnehmer sind der Tanzschule unverzüglich mitzuteilen. Durch schuldhafte Unterlassung entstehende Mehrkosten gehen zu Lasten des Teilnehmer. 9.Schlussbestimmungen (1) Änderungen dieser AGB oder Erklärungen nach diesen AGB gegenüber dem Vertragspartner bedürfen der Textform. Kündigungen bedürfen stets der Schriftform (2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit dieses Vertrages im Übrigen unberührt. (3) Sofern der Auftraggeber Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, Günzburg als Gerichtsstand vereinbart. (4) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des CISG(UN-Kaufrecht)